Fahndung!

Das Innenministerium von Baden Württemberg gab soeben in einer Pressemitteilung bekannt, dass ab sofort auf allen Wegen im Wald stärker kontrolliert wird, ob die Zweimeter-Regelung auch eingehalten wird.

Dieses Regelung im Paragraphen §37 im Landeswaldgesetz gibt es seit fast zwanzig Jahren. Für Landwirtschaftsminister Alexander Bonde ist es seit langem ein unhaltbarer Zustand, dass dieses Gesetz in der Praxis nicht überwacht wird.

In einem einzigartigem Abstimmungsprozess ist es nun gelungen die Gelder aus dem Europäischen Programm Leader zur Förderung des ländlichen Raumes ins Innenministerium von Minister Reinhold Gall umzuleiten. Die eigentlich für den Ausbau von touristischen Attraktionen zweckgebundenen 6 Millionen Euro werden nun für die Fahndung nach Gesetzesbrechern verwendet. Dies wird dadurch möglich, dass durch einen konsequenten Fahndungsdruck eine Verlagerung der gesamten Bikesports auf die bisher 80 km legalen Singletrails im ganzen Land erzielt wird. Die Orte, in denen sich diese freigegebenen Wege befinden erhoffen sich einen signifikanten Anstieg der Übernachtungszahlen.

Bereits im Vorfeld wurden einige Vorbereitungen getroffen, um die Fahndung pünktlich zum Ersten April 2015 starten zu können. So wurde beispielsweise eine App unter die Biker gebracht, die Trainingszeiten und Leistungsdaten aufzeichnet. Da diese Daten anhand der in allen Smartphones verbauten GPS Empfänger ermittelt werden, konnten bereits jetzt knapp 1,8 Millionen Nutzerprofie angelegt werden. Die Aktivitäten aller Mountainbiker können zudem in einer farbigen Karte dargestellt werden.

Hierfür konnten eigens 30 IT-Profis des Bundeskriminalamtes abgeworben werden. Diese waren bisher mit der Aufdeckung von Cyberkriminalität und Kinderpornografie betraut. Nach der milden Strafe im Edaty Prozess sahen viele dieser Experten ihre langjährige harte Arbeit aber als sinnlos an. Mit der neuen Aufgabe sind seitlich höhere Erfolgsaussichten sowie ein kontinuierlicher Cashflow der meist gut verdienenden Mountainbiker zu erwarten.

Dazu Innenminister Reinhold Gall: „ wir konnten hier eine schmerzhafte Fluktuation der Experten in die freie Wirtschaft im letzten Moment verhindern“. Die IT-Experten werden nun in den nächsten Monaten verstärkt versuchen, die Bewegungsdaten der Mountainbiker den Profilen bei Facebook und dem IBC Forum zuzuordnen. Sobald die notwendige Software dazu fertig gestellt ist, werden landesweit kilometerabhängige Bußgeldbescheide verschickt. Diese werden dann rückwirkend zum 1. April errechnet.

Zusätzlich konnten 150 Ermittler der Soko Flagge übernommen werden. Diese fungieren zukünftig als Soko Reifen und werden landesweit zur Beweissicherung von Reifenspuren im Schnee und Schlamm eingesetzt werden. Den erfahrenen Ermittlern, die die letzten Jahre erfolglos im Mordfall Bögerl ermittelt haben, können nun auch einer weiteren sinnvollen und vor allem erfolgversprechenden Aufgabe zugeteilt werden.

Hierzu abschießend noch mal Innenminister Reinhold Gall: „ das ist das größte Motivationsprogramm der deutschen Polizei in der Nachkriegsgeschichte. Im Sommer werden wir zusätzlich noch Kräfte aus der Fahndung für Einbruchsdelikte abziehen. Hier ist die Frustrationsrate besonders hoch, da sich die Fahndungserfolge seit Jahren unter der 10% Quote bewegen. Zudem ist bei den meist aus Südosteuropa stammenden Tätern in der Regel eh nichts zu holen.”

Erste Reaktionen aus Kreisen der Mountainbikern zeigen Empörung, Angst und Wut. Eigentlich hatten viele Natursportler und Vereine auf eine baldige Abschaffung des lästigen Paragraphen im Landeswaldgesetzes gehofft. Dieser ist in Baden Württemberg bundesweit einmalig und ist auch Sicht der Mountainbiker eine ungerechtfertigte Einschränkung in des Rechts auf freie Sportausübung.
Es wird nun von den Verbänden eine rechtliche Überprüfung und eine einstweilige Verfügung beim Oberlandesgericht angestrebt. Gerade aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die durch die App ermöglichte Fahndung höchst bedenklich.

Link: Innenministerium von Baden Württemberg 

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